Kann das Amerikanische Internet gerettet werden?

Die gute Nachricht ist, dass das Repräsentantenhaus das Save the Internet Act mit einer Abstimmung von 232-190 verabschiedet hat. Die schlechten Nachrichten sind, während Republikaner sagten, dass sie auch Nettoneutralität schützen möchten, nur ein Republikaner stimmte für die Rechnung. Senat-Mehrheitsführer Mitch McConnell und Präsident Donald Trump haben sich bereits geweigert, den Akt zu unterstützen.

Das Gesetz soll die Entscheidung des Vorsitzenden der Federal Communications Commission (FCC), Ajit Pai, einem ehemaligen Verizon-Anwalt, und Michael O'Rielly und Brendan Carr, republikanische FCC-Beauftragte, rückgängig machen, die Netzneutralität zu beseitigen.

Wenn das Gesetz in Kraft tritt, würde es Internet Service Providern (ISP) erneut verbieten, bezahlte Prioritäten zu setzen, Internetdienste zu drosseln und zu blockieren. Es ist wirklich ganz einfach. Es würde die Aufhebung der Netzneutralität der FCC 2018 von Pai rückgängig machen. Sie würde auch die überarbeiteten Regeln in Gesetze umsetzen. Dies würde die Netzneutralität zum Gesetz des Landes machen. Die FCC müsste die neuen Regeln durchsetzen, aber sie konnte sie nicht ändern.

Die meisten Bürger wollen Netzneutralität

Kein Wunder, dass der FCC-Vorsitzende Ajit Pai den Act sofort anprangerte: "Diese Gesetzgebung ist eine große Regierungslösung auf der Suche nach einem Problem. Das Internet ist kostenlos und offen, während in ganz Amerika schnelleres Breitband bereitgestellt wird. Dieser Gesetzentwurf sollte und wird nicht Gesetz werden."
Während Pais FCC behauptet, dass nur 25 Millionen Amerikaner kein Breitband-Internet haben, fand Microsoft 162,8 Millionen Menschen - über die Hälfte der US-Bevölkerung - ohne Internet-Breitbandgeschwindigkeiten vor.

Wir haben auch schon gesehen, wie, wenn einige ISPs behaupten, gute Angebote zu machen, indem sie den Datenzugriff einiger Websites und Dienste kostenlos oder billiger machen. In Wirklichkeit kennen wir jetzt dieses Konzept, das Null-Rating, das die ISP-Gebühren tatsächlich erhöht.

Die überwiegende Mehrheit der Menschen und Unternehmen wünscht sich eine Rückkehr zur Netzneutralität. Laut einer aktuellen Comparitech-Umfrage sagen achtzig Prozent der Amerikaner, dass sie die Netzneutralität unterstützen. Und, heutzutage eine seltene Sache, hat die Netzneutralität überparteiliche Unterstützung. 87 Prozent der Demokraten und 77 Prozent der befragten Republikaner unterstützen die Netzneutralität,

Einige Republikaner in der Regierung möchten sehen, dass die Netzneutralität auch zurückkommt. Sie sind sich nur nicht einig, wie es gemacht werden soll. Wie dem auch sei, Präsident Donald Trump hat bereits angedeutet, dass er gegen die Gesetzesvorlage ein Veto einlegen wird, sollte sie es bis zu seinem Schreibtisch schaffen. Das ist unwahrscheinlich.

Es ist wahr, 2018 stimmte der Senat dafür, die Netzneutralität wiederherzustellen. Das damals von den Republikanern dominierte Haus hat es getötet. Dieses Mal um den Mehrheitsführer des republikanischen Senats, Mitch McConnell, hat das Gesetz bereits für "tot bei der Ankunft im Senat" erklärt.